Patentrecht & Patente

Einführung in das Patentrecht

Für das patentieren einer Erfindung ist eine technische Lehre erforderlich. Es gelten eine Abgrenzungskriterien, die die Beurteilung vornehmen, wann eine solche technische Lehre vorliegt. Beispielsweise sind Geschäftliche Methoden, wie die Marktanalyse nicht patentierbar, da diese keiner technischen Lehre unterliegt. Ebenfalls sind auch chirurgische, therapeutische sowie diagnostische Verfahren nicht patentfähig, da diese nicht gewerblich anwendbar sind. Die Abgrenzungskriterien ergeben sich aus dem Negativkatalog aus § 1 Abs. 2 PatG.