Patentrecht & Patente

Einführung in das Patentrecht

Ein Patent ist ein technisches Schutzrecht einer Erfindung zur Sicherung der monopolrechte einer technischen Lehre. Schutzfähig sind vorher nicht nach dem Stand der Technik bekannte chemische Formel zur Herstellung eines verbesserten Wirkstoffes, nicht Schutzfähig sind bloße wissenschaftliche Theorien. Der Schutz eines Patent schließt das staatliche Ausschließlichkeitsrecht mit ein. Der Inhaber des Patents bestimmt über die Veröffentlichen, Weitergabe, Herstellung und Gebrauch der Erfindung. Zur Beantragung eines Patentschutzes muss zunächst einmal eine Erfindung vorliegen. Diese Erfindung muss neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. Eine Erfindung nach dem Patentgesetzt ist ein planmäßiges Handeln, also Handeln, dass Regelmäßigkeit, und damit Wiederholbarkeit, unterliegt. Ferne muss die Erindung einer der beherrschbaren Naturkräfte unterliegen, sei es biologisch oder technisch und muss zu einem bestimmten Erfolg ausgerichtet sein bzw. zu einem technisch definierten Ziel führen.

Eine Erfindung kann nur dann patentiert werden, wenn diese absoult neu ist und auch nicht zuvor veröffentlich oder mündlich bekannt gemacht wurde. Es können nur solche Erfindungen patentiert werden, die auch wirklich fertig sind. In den meisten Fällen ist dieser Status nach dem Austreten der Erfindung aus der Erprobungsphase erreicht, so dass soviel Klarheit über eine Erfindung exisitiert, dass ein Durchschnittsfachmann diese ausführen kann. Eine wissenschaftliche Erklärung, warum die Erfindung funktioniert, braucht nicht mitgliefert zu werden.